Forschung im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR): Kommunale Haushaltsnotlagen – Bestandsaufnahme und Möglichkeiten der Reaktion im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Forschung im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR):
Kommunale Haushaltsnotlagen – Bestandsaufnahme und Möglichkeiten der Reaktion im Rahmen der Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Die Finanzlage der Kommunen hat sich in den vergangenen Jahren sukzessive und vor allen Dingen strukturell verschlechtert. Der kommunale Eigenanteil erweist sich für Kommunen in Haushaltsnotlagen als Hindernis bei der Finanzierung von Programmen der Städtebauförderung. Diese Entwicklung kann nicht im Sinne der Städtebauförderungspolitik sein, weshalb es gilt, Lösungen zu finden wie auch Kommunen unter Haushaltsaufsicht bzw. mit großer Finanzknappheit Investitionen in eine nachhaltige Stadtentwicklung tätigen können.
Inwieweit bereits an manchen Orten praktizierte Beispiele eines stärkeren Entgegenkommens der Bundesländer bei der Forderung nach niedrigeren kommunalen Eigenanteilen ebenso ein guter Ansatz sind wie die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Mitteln aus anderen Förderquellen und neuer, alternativer Instrumente, wird in diesem Forschungsprojekt diskutiert.

Projektlaufzeit: Juli 2010 bis November 2010

Ansprechpartnerin: Patricia Feiertag, Anja Müller